Blasphemie – die öffentliche Leugnung, Verhöhnung oder gar Verfluchung bestimmter Glaubensinhalte – steht seit Beginn der Rechtsgeschichte unter Strafe, wobei bis zur Gründung des Deutschen Kaiserreiches 1871 allein Angriffe auf den christlichen Glauben geahndet wurden. Mit der damaligen Einführung des § 166 erfolgte die Ausweitung auch auf andere anerkannte Religionsgemeinschaften mit dem Ziel, Gotteslästerungen generell zu verbieten.
Von der Aufklärung beeinflusste kirchenkritische Kräfte bemühten sich seitdem darum, die Gesetzeslage so zu verengen, dass ausschließlich die Störung des öffentlichen Friedens ausschlaggebend sein sollte, was schließlich 1969 die sozial-liberale Koalition unter Kanzler Brandt mit der Novellierung des § 166 StGB auch umgesetzt hat.

Da seitdem nicht mehr Gott, sondern lediglich das religiöse Empfinden von Menschen Schutzobjekt geworden ist, finden aufgrund des „Stillhaltens“ vieler Christen bei blasphemischen Angriffen (z.B. MTV-Werbung für die Serie „Popetown“) kaum noch Verurteilungen im Sinne der Anklage statt.
Anders verhält es sich dagegen bei Provokationen, die den Islam betreffen. Hier wird sofort mit dem Mittel der Selbstzensur gearbeitet oder gar ein staatliches Eingreifen verlangt, weil man sich des öffentlichen Friedens in derartigen Fällen (z.B. Karikaturenstreit) nicht mehr sicher sein kann.

DIE WENDE fordert daher alle politisch Verantwortlichen auf, sich dieser Ungleichbehandlung zu widersetzen und auch das Christentum mit dem gleichen Eifer zu verteidigen wie dies bei Andersgläubigen der Fall ist. Die Forderung des bayerischen Ministerpräsidenten nach einer Verschärfung des Paragraphen 166 ist daher uneingeschränkt zu unterstützen, um „das Heilige heilig zu halten“ (Peter Hahne) und so den Charakter eines christlich geprägten Staatswesens zu bewahren. Um dieses Ziel zu erreichen, ist die Mithilfe aller Kräfte notwendig, was in besonderem Maße für die beiden großen Kirchen gilt, die sich dieses Anliegen zu Eigen machen müssen, damit die Entchristlichung in unserem Vaterland nicht noch weiter voranschreitet.DIE WENDE, April 2007